Die Midterms rücken näher und das Ergebnis bleibt offen. Den Republikanern dürfte es gelingen, den Senat zu halten. Das Repräsentantenhaus könnten sie jedoch verlieren. Trump reagiert wie gewohnt konfrontativ und bereitet den Boden für eine mögliche Anfechtung des Ergebnisses vor. Die Demokraten reagieren ihrerseits mit „war games“ und bereiten sich auf eine Konfrontation mit dem Präsidenten vor. Eins ist sicher: im  Wahlkampf, der nun in bald in die heiße Phase geht, wird mit harten Bandagen gekämpft werden.
 

In drei Monaten stehen in den USA die Midterm Wahlen an. Gewählt wird ein Drittel des Senats und das gesamte Repräsentantenhaus (House). Blickt man auf die Prediction Markets, dann scheint klar zu sein, dass die Demokraten zumindest Letzteres für sich entscheiden können. Marktwetten sind jedoch das eine, Umfragen das andere. Und der Blick auf die Umfragen ist ernüchternd: Derzeit zeigen sie auf, dass die Demokraten 208 der 435 Sitze im House gewinnen könnten, die Republikaner stehen bei 210 Sitzen. Die verbleibenden 17 Sitze gelten als sogenannte „Toss-ups“ – hier ist das Rennen noch so eng, dass es keine erkennbare Tendenz in die eine oder andere Richtung auszumachen ist. Positiv aus Sicht der Demokraten ist, dass sie zuletzt Sitze dazugewonnen haben – der Trend spricht also für sie. Problematisch ist hingegen, dass das aggressiv betriebene „Redistricting“ (bei dem Wahlbezirke neu zugeschnitten werden) den Republikanern klar in die Hände spielt. Sie dürften auch den Senat behalten, auch wenn die Mehrheit (derzeit 53 Rep vs. 47 Dem.) deutlich enger werden dürfte.

Im Weißen Haus wächst offenbar die Sorge, dass Präsident Trump im Herbst tatsächlich das Repräsentantenhaus verlieren und damit zur „lame duck“ werden könnte. Trump begegnet diesem Risiko gewohnt konfrontativ: er und seine engsten Anhänger lassen keine Gelegenheit aus, auf die Manipulationsanfälligkeit des amerikanischen Wahlsystems hinzuweisen und bereiten damit den Boden für eine mögliche Anzweiflung des Wahlergebnisses vor. Wie ernstzunehmend diese Gefahr ist, zeigt ein ungewöhnliches Ereignis in Washington: in der vergangenen Woche kamen führende Demokraten im Senat zusammen, um mögliche Szenarien durchzuspielen. Man will offenbar vorbereitet sein.

Es sind noch drei Monate bis zur Wahl, in denen sich mit Blick auf die Umfragen noch einiges tun kann. Viele Demokraten hoffen offenbar, dass der andauernde Krieg im Iran, der in den USA äußerst unpopulär ist, für die Republikaner zunehmend zu einem Problem werden wird. Abwarten und darauf hoffen, dass ihnen die Wähler in die Hände fallen, dürfen sie sich aber keinesfalls leisten. Vor allem muss der teils öffentlich ausgetragene Flügelkampf innerhalb der eigenen Partei beendet oder zumindest ausgesetzt werden. Trumps Umfragewerte mögen schlecht sein, die Demokraten müssen dennoch Überzeugungsarbeit leisten. Gelingt ihnen dies, besteht die Hoffnung, dass sie zumindest das House für sich entscheiden können. Dann wird sich zeigen, wie weit Trump bereit ist zu gehen – mit einer Phase erhöhter politische Unsicherheit muss in diesem Fall jedoch gerechnet werden.

-- Sonja Marten