Lettland: Zwischen neuer Regierung und dauerhafter Bedrohung
Sicherheitspolitische Spannungen im gesamten Baltikum und eine nationale Regierungskrise haben Lettland erschüttert. Doch obwohl die geopolitischen Risiken zwischenzeitlich zunahmen, präsentieren sich lettische Staatsanleihen bislang noch eher unbeeindruckt.
Sicherheitspolitische Spannungen zwischen Russland und der NATO haben großen Einfluss auf das Baltikum. Jüngste Drohnenabstürze in Lettland, mutmaßlich durch russische Störmaßnahmen verursacht, lösten eine Debatte über die Sicherheit des baltischen Luftraums aus. Die Vorfälle offenbarten Schwächen in der Luftraumsicherung und führten zum Zerbrechen der lettischen Regierungskoalition. Nach dem Rücktritt von Ministerpräsidentin Evika Siliņa übernahm eine neue Mitte-Rechts Koalition (Vereinten Liste, Neue Einheit, Nationale Allianz, Bauern- und Grünenunion) die Amtsgeschäfte. Der Regierungswechsel verdeutlicht, wie stark Sicherheitsfragen die Innenpolitik beeinflussen.
Für die baltischen Staaten sind Drohnenvorfälle Teil eines größeren Problems. Seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine ist die strategische Bedeutung der Region erheblich gestiegen. Estland, Lettland und Litauen gehören zu den entschlossensten Unterstützern Kiews, sind aber auch besonders verwundbar. Sie sehen sich nicht nur militärischen Risiken, sondern auch hybriden Bedrohungen wie Cyberangriffen und Desinformation ausgesetzt, weshalb sie verstärkte NATO-Hilfe fordern.
Auch wirtschaftlich hat der Krieg in der Ukraine und der stark eingeschränkte Handel mit Russland Spuren hinterlassen. Nach einer mehrjährigen Stagnation befindet sich Lettland aber in einer Phase der wirtschaftlichen und fiskalischen Erholung. Die neue Regierung strebt trotz steigender Verteidigungsausgaben sogar einen ausgeglichenen Haushalt an. Auch die Staatsverschuldung liegt mit 46,9 % des BIP im EU-Vergleich auf eher niedrigem Niveau.
Trotz der innenpolitischen Unruhen blieben lettische Staatsanleihen bislang stabil. Der Risikoaufschlag zehnjähriger lettischer Anleihen im Vergleich zu deutschen Bundesanleihen gleicher Laufzeit lag zuletzt nahezu unverändert bei rund 70 Basispunkten. Die Ruhe am Finanzmarkt ist aber nicht in Stein gemeißelt. Im Fall einer weiteren geopolitischen Eskalation könnten Anleger eine höhere Risikoprämie für lettische und andere baltische Anleihen fordern.
-- Nikolai Kiselev

