Die US-Kryptobranche fordert seit Langem klare, verlässliche Regeln, die Ivestoren, Entwicklern und Anbietern Rechtssicherheit geben. Nach dem ersten Schritt mit dem GENIUS Act im letzten Jahr soll der CLARITY Act diesen Ansatz erweitern und umfassende rechtliche Klarheit für den Markt rund um Digitaler Asstes schaffen.

Stablecoin-Regelungen die branchen­weite Unterstützung, wodurch die Verhandlungen neu aufgenommen werden mussten.

Den Kern des Gesetzes bildet die Aufteilung der Aufsichtszuständigkeiten. Bislang herrscht in den USA ein Flickenteppich aus Einzelverfahren der Börsenaufsicht SEC und der Rohstoffaufsichtsbehörde CFTC. Der CLARITY Act sortiert Digitale Assets in klar definierte Kategorien. Digitale Rohstoffe wie Bitcoin und Ether unterstehen künftig der CFTC. Digitale Werte, die als Wertpapiere eingestuft werden, bleiben hingegen bei der SEC. Zahlungs-Stablecoins erhalten ein eigenes Regelwerk.

Der Digital Asset Market Clarity Act (CLARITY Act) hat jüngst wieder an Bedeu­tung gewonnen, wobei sich die Anzeichen für eine mögliche Verabschiedung noch in diesem Jahr verdichten. Am 14. Mai wurde der CLARITY Act vom Bankenaus­schuss des US-Senats mehrheitlich angenommen. Dies gilt als bedeutender Schritt mit Signalwirkung für den weiteren Gesetzgebungsprozess.

Einer der zentralen Streitpunkte im bisherigen Gesetzgebungsprozess betraf die Zulässigkeit zinsähnlicher Erträge auf Stablecoin-Guthaben. Der jüngst erreichte Tillis-Alsobrooks-Kompromiss verbietet Zinszahlungen, die klassischen Banksparprodukten ähneln. Er schränkt somit passive, einlagenähnliche Erträge bei Zahlungs-Stablecoins ein, erlaubt jedoch bestimmte transaktionsbasierte Belohnungen unter ver­schärfter Aufsicht.

Marktseitig wird die Entwicklung in Washington aufmerksam verfolgt. Nach Bekannt­werden der Entscheidung des US-Senatsausschusses verzeichneten Bitcoin, Ethereum und verschiedene regulierungssensible Altcoins Kursge­win­ne. Dasselbe gilt für die Aktienkurse von Unternehmen wie Circle, Coinbase und Robin­hood. Lange gehalten hat diese Aufwärtsbewegung indes nicht, übernahm die geopolitische Lage doch schnell wieder die Oberhand und sorgte für Gegenwind.

Die Unterstützung für den CLARITY Act ist breit gefächert und reicht von der US-Regierung – das Weiße Haus mit Präsident Trump als prominentestem Befürworter hat das Ziel ausgegeben, die USA zur Krypto-Nation der Welt zu machen – über Branchenführer wie Ripple CEO Brad Garlinghouse bis hin zu großen Finanzinstitutionen. Sollte der CLARITY Act zeitnah verabschiedet werden, wäre dies ein positives Signal für den gesamten Kryptosektor. Akteure würden die lange ersehnte Rechtssicherheit erhalten, was zu Investitionen und einer Reifung des Marktes führen könnte.

- Jonathan Osswald