Am Sonntag, den 12. April, steht in Ungarn die nächste Parlamentswahl an. Der Forint profitiert von der Erwar-tung eines Regierungswechsels. Umfragen sehen die pro-europäische Oppositionspartei Tisza zum Teil deutlich vor der nationalkonservativen Regierungspartei (Fidesz) von Ministerpräsident Orbán. Längerfristig dürfte ein Regierungswechsel den Forint stärken. Bei einem Fidesz-Sieg blieben die bekannten Probleme eine Belastung.

Der ungarische Forint hat gegenüber dem Euro wieder Boden gutgemacht und ließ sich hierbei zuletzt auch von einer höheren Risikoaversion nicht mehr nennenswert verunsichern. Zu dieser Resilienz tragen maßgeblich aktuelle Wahlumfragen bei, welche der pro-europäischen Oppositionspartei Tisza (Respekt- und Freiheitspartei) bei der am Sonntag, den 12. April, in Ungarn anstehenden Parlamentswahl nun einen zum Teil merklichen Vorsprung gegenüber der nationalkonservativen Regierungspartei von Ministerpräsident Viktor Orbán (Fidesz (Ungarischer Bürgerbund)) einräumen. Punkten konnte die Tisza-Partei unter dem Vorsitz von Péter Magyar im Wahlkampf vor allem mit innenpolitischen Themen. Ministerpräsident Orbán versuchte hingegen vor allem mit einer Anti-Ukraine bzw. Anti-EU-Kampagne die Wähler zu überzeugen.

Sollten sich die Umfragen als korrekt erweisen und es zu einem reibungslosen Regierungswechsel kommen, dürfte die Tisza-Partei rasch sichtbare Maßnahmen einleiten. Diese dürften u.a. darauf abzielen, die Korruption zu bekämpfen und die Unabhängigkeit der Medien sowie der Justiz zu stärken. Damit sollte sich auch das Verhältnis zu Brüssel merklich verbessern, was wiederum eine sukzessive Freigabe der EU-Gelder wahrscheinlich macht. Ganz spannungsfrei dürfte die Arbeitsebene allerdings auch unter einer Tisza-geführten Regierung nicht werden, steht die Partei doch auf EU-Ebene u.a. der Migration und dem Green Deal kritisch gegenüber. Was den Forint betrifft, so sollte er zwar längerfristig von einem Regierungswechsel profitieren. Kurzfristig könnte er jedoch angesichts der mit einem Wahlsieg von Tisza möglicherweise einhergehenden politischen Unsicherheit verunsichert reagieren. So gilt es zu bedenken, dass eine eventuell notwendig werdende Suche nach einem Koalitionspartner nicht einfach werden könnte. Zudem sollte nicht außer Acht gelassen werden, dass Tisza eine recht junge Partei ohne etab­lierte Struktu­ren ist und ihr Spitzenkandidat Magyar ein politischer Neuling, der noch über keine direkte Regierungserfahrung verfügt.

Bleibt hingegen die Fidesz-Partei die stärkste politische Kraft, dürfte devisenseitig rasch Enttäuschung über den ausgebliebenen politischen Wechsel und das drohende "Weiter so" aufkommen. Konkret bedeutet dies für den Forint, dass er sich weiterhin altbekannten Belastungsfaktoren gegenübersehen dürfte. Neben der expansiven Fiskalpolitik ist in diesem Zusammenhang u.a. der seit Jahren andauernde politische Konflikt mit Brüssel und die damit verbundene Blockade von EU-Geldern zu nennen.

-- Dr. Sandra Striffler