Portugal: Kopf-an-Kopf-Rennen erschwert Regierungsbildung

Bei den Parlamentswahlen in Portugal zeichnet sich ein knapper Sieg der Konservativen sowie eine schwierige Regierungsbildung ab. Portugiesische Staatsanleihen nehmen davon aber kaum Notiz.  
 

Das Bild stellt zwei separate Datenvisualisierungen dar:

1. **Linkes Diagramm - Sitzverteilung im Parlament:**
   - **Titel:** „Demokratische Allianz siegt knapp, Chega holt auf“
   - **Inhalt:** Das Balkendiagramm veranschaulicht die Sitzverteilung verschiedener Parteien in einem Parlament mit insgesamt 230 Sitzen.
   - **Darstellung:**
     - **AD (Demokratische Allianz):** Erhält zwischen 120 und 77 Sitze über verschiedene Wahljahre (2024, 2022, 2021).
     - **PS (Sozialistische Partei):** Erzielt zwischen 77 und 48 Sitze.
     - **CH (Chega):** Zeigt einen Aufwärtstrend mit einer Zunahme bis zu 8 Sitzen.
     - **Weitere kleinere Parteien:** Erreichen minimal bis moderat viele Sitze.
   - **Unterschrift:** Daten Q24 und Q23 zeigen die Unterschiede in den Wahlresultaten.

2. **Rechtes Diagramm - Portugiesische Risikoprämien:**
   - **Titel:** „Portugiesische Risikoprämien bleiben niedrig“
   - **Inhalt:** Eine Liniengrafik zeigt die Entwicklung der zehnjährigen Bundesanleihen-Risikoprämien in Basispunkten für verschiedene Länder (PT, ES, GR, IT) über einen bestimmten Zeitraum.
   - **Darstellung:**
     - **Linien für:** Portugal (PT), Spanien (ES), Griechenland (GR) und Italien (IT) mit einem deutlichen Trend, dass die Risikoprämien niedrig bleiben, insbesondere in Portugal.
     - **Verlauf:** Zeigt wie sich die Risikoprämien über das Jahr hinweg verändern. Es gibt zeitweise Schwankungen, aber insgesamt bleibt der Trend stabil.
   - **Quelle:** CLS/EB, Bloomberg.

**Zusammenfassung:**
Das Bild bietet Einblick in politische Entwicklungen in Bezug auf Sitzverteilung im Parlament sowie wirtschaftliche Aspekte bezüglich Risikoprämien bei Anleihen in Portugal und anderen europäischen Ländern.


Bei den Parlamentswahlen in Portugal ist es zu dem erwartet knappen Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der Sozialistischen Partei (PS) und dem konservativen Bündnis Demokratische Allianz (AD) gekommen. Nach Auszählung von 99% der Stimmen liegen die Konservativen unter ihrem Spitzenkandidaten Luís Montenegro knapp vorne mit 29,5%. Die Sozialisten unter Pedro Nuno Santos kommen hingegen auf 28,7%. Bei den Parlamentswahlen vor zwei Jahren war es der PS noch gelungen, sich die absolute Mehrheit zu sichern. Nun ist jedoch ein deutlicher Rechtsrutsch in Portugal zu beobachten, von dem in erster Linie die 2019 gegründete, rechtspopulistische Partei Chega („Genug“) mit 18% der Stimmen profitieren konnte.

 

Angesichts der deutlichen Verschiebungen im Kräfteverhältnis zwischen den Parteien dürfte die Regierungsbildung schwierig werden. Auch wenn sich die Chega gerne als Königsmacherin sehen würde, hat die Demokratische Allianz im Vorfeld der Wahl eine Koalition bereits kategorisch ausgeschlossen. Ebenso ist eine große Koalition zwischen AD und PS für beide Parteien keine Option. Obwohl Portugal in der Vergangenheit gute Erfahrungen mit Minderheitsregierungen gemacht hat, wären die Konservativen selbst zusammen mit den Liberalen (IL, 5%) weit von der absoluten Mehrheit (116 Sitze) entfernt. Dasselbe gilt für einen theoretischen Zusammenschluss der Parteien links der Mitte. Zwar kann es sich das Land dank der positiven politischen und fiskalischen Entwicklungen der letzten Jahre durchaus erlauben, Zeit in die Regierungsbildung zu investieren. Dennoch dürfte das Risiko für einen erneuten Gang an die Urnen deutlich gestiegen sein.

 

Trotz der politischen Unsicherheit im Nachgang der Parlamentswahl besteht für Investoren in portugiesische Staatsanleihen (PGBs) vorerst kein Grund zur Sorge. Da beide Volksparteien für eine solide Fiskalpolitik stehen, ist nicht mit einer wirtschaftspolitischen Kehrtwende zu rechnen. Am Tag nach der Wahl zeichnet sich zunächst kaum eine Reaktion in den Risikoaufschlägen von PGBs gegenüber deutschen Bundesanleihen ab. Im zehnjährigen Laufzeitenbereich notieren diese aktuell bei 63 Basispunkten und damit nur leicht über ihrem Tief nach der Euro-Staatsschuldenkrise bei rund 50 Basispunkten im Jahr 2021. Dank zahlreicher Verbesserungen im Ratingprofil während der letzten Jahre liegt das Durchschnittsrating Portugals aktuell gleichauf mit jenem Spaniens, bei den Risikoprämien notieren PGBs aber schon länger klar unterhalb von spanischen Staatsanleihen (SPGBs).

 

-- Sophia Oertmann