Kein Dolce Vita mit Draghi

Als EZB-Präsident hat Mario Draghi nicht nur geldpolitische Maßstäbe gesetzt, sondern es auch verstanden, sich innerhalb des geldpolitischen Rates gegen oppositionelle Meinungen zu behaupten. Die Parallelen zu den ersten fast sechs Monaten im Amt des italienischen Regierungschefs sind kaum zu übersehen. Getragen von einem breiten Parteienbündnis hat Draghi ein forsches Tempo vorgelegt. Das zwischenzeitlich drohende Aus der Koalition konnte abgewendet werden, nachdem sich das Bündnis kürzlich erst auf eine Justizreform einigen konnte. Mehr noch: Da die letzten sechs Monate der Amtszeit des amtierenden Staatspräsidenten, Mattarella, begonnen haben, kann dieser keinen Auftrag mehr zur Bildung einer neuen Regierung erteilen. Premier Draghi hat Rom damit politisch erst einmal fest im Griff.



Brechen damit für Italien politisch goldene Zeiten an? Dies ist alles andere als gewiss. Zunächst ist nicht klar, welche persönlichen Ziele Draghi verfolgt. Derzeit scheint sowohl eine Fortsetzung der Regierung bis zu den regulären Wahlen 2023 als auch eine Kandidatur Draghis für das Amt des Staatspräsidenten möglich zu sein. Die Entscheidung dürfte auch davon abhängen, wie breit die Unterstützung des Mehrparteienbündnisses für den Premier nach Abklingen der Corona-Krise noch ist. Aktuell profitiert Draghi auch von der Schwäche möglicher Konkurrenten. Es darf aber damit gerechnet werden, dass Lega-Chef Salvini rechtzeitig der Regierung das Vertrauen entziehen und Draghi bei der Wahl zum Staatspräsidenten Anfang 2022 unterstützen könnte, sollte die Lega die Aussicht haben, nach einem Urnengang stärkste Partei zu sein.

 

Denkbar wäre allerdings auch, dass Draghi selber an einer politischen Hausmacht arbeitet und im Fall des Scheiterns der Koalition und anschließender Neuwahlen im Frühjahr nächsten Jahres für die PD als Spitzenkandidat ins Rennen geht. Politisch gesehen liegen Wohl und Wehe in Italien damit nahe beieinander. Während der Stiefelstaat unter einem Premier Draghi längerfristig womöglich auch wirtschaftlich aufholen könnte, dürfte Italien bei einem Rechtsbündnis einen EU-kritischen Kurs einschlagen, der auch den Streit mit Brüssel wiederanheizen könnte. Der Markt hofft auch wettbewerbsfördernde Reformen, die sich auch positiv auf die Refinanzierungsbedingungen Italiens auswirken würden. Andernfalls könnten sie einer populistischen Regierungsagenda zum Opfer fallen, die sicherlich auch Anleger in Sorge versetzen würde.

-- Daniel Lenz

 


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