Südafrika: Eskalation der Gewalt lastet auf dem Ausblick

Rund 70 Tote, viele zerstörte Einkaufszentren, gestohlene Waren, angezündete Autos – diese Bilder gingen vor kurzem aus Südafrika in die Welt. Auslöser war die Inhaftierung des früheren Staatspräsidenten Zuma. Dieser war zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden, weil er einer Untersuchung wegen schweren Korruptionsvorwürfen ferngeblieben war. Anfang des Monats hatte er sich der Justiz gestellt. Deshalb gingen anfangs nur Zuma‘s Anhänger auf die Straße, letztlich kam es aber wohl durch den Frust der Massen über die schlechten Lebensbedingungen zu umfangreichen Plünderungen. Schwer getroffen von der Corona-Pandemie ist die Arbeitslosigkeit extrem hoch und die im Land weit verbreitete Armut hat sich verschärft.

Die aufgeflammte Gewalt hat sich inzwischen zwar wieder beruhigt, aber es bleibt abzuwarten, wie nachhaltig diese Entspannung ist. Es ist zu befürchten, dass Ex-Präsident Zuma und seine Anhänger weiter beim innenpolitischen Frieden zündeln. Dies gilt besonders im Hinblick auf die Kommunalwahlen im Oktober. Die schnelle und heftige Eskalation der Plünderungen hat das große Ausmaß des gesellschaftlichen Konfliktpotenzials deutlich vor Augen geführt. Präsident Ramaphosa hat die Hoffnungen seiner Wähler enttäuscht, darüber hinaus ist es sehr fraglich, ob er überhaupt eine Chance gegen das Korruptionsnetzwerk hat, das quasi das ganze Wirtschaftsleben bestimmt.

Der unmittelbare Schaden für die Konjunktur durch den bisherigen Gewaltausbruch dürfte eher gering ausfallen. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit dürfte sich aber noch schleppender gestalten, als zunächst angenommen. Für den mittelfristigen Ausblick ist hingegen bereits Schaden entstanden und das nicht nur, weil die Ausschreitungen in- und ausländische Investoren verunsichern. Denn es ist eher unwahrscheinlich, dass es der derzeitigen Regierung gelingt, das Land auf einen höheren Wachstumspfad zu bringen, der auch mit verbessertem Wohlstand für die gesamte Bevölkerung einhergeht. Der Bekämpfung der Korruption und auch der Behebung der gravierenden Mängel bei der gesamten Infrastruktur drohen in den politischen Kanälen eine noch stärkere Blockade, wenn die Hoffnung auf eine Rückkehr Zuma’s steigt. Darüber hinaus begrenzt die hohe Staatsverschuldung den fiskalischen Spielraum.


-- Dr. Christine Schäfer

 



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