Die Diskussion um digitale Zentralbankwährungen (CBDC) hat in den vergangenen Jahren deutlich an Dynamik gewonnen. Weltweit haben Notenbanken Projekte mit dem Ziel aufgelegt, die Einsatzmöglichkeiten und Merkmale einer eigenen CBDC zu erforschen. Im vergangenen Herbst hat die CBDC-Debatte auch im Euroraum Fahrt aufgenommen. So veröffentlichte die Europäische Zentralbank im Oktober 2020 ihren Bericht zum „digitalen Euro“. Eine endgültige Entscheidung, ob das Projekt tatsächlich in Angriff genommen wird, will der EZB-Rat zwar offiziell erst Mitte dieses Jahres treffen. Jüngste Äußerungen von EZB-Vertretern lassen jedoch darauf schließen, dass die Weichen zugunsten eines digitalen Euro bereits gestellt sind.
Ungeklärt ist zwar, welche Ziele mit einer CBDC im Euroraum verfolgt werden und über welche Eigenschaften sie verfügen soll. Dies hält zahlreiche Beobachter aber nicht davon ab, umfassende Kritik zu äußern. Einerseits werde das Vorhaben zu spät und nicht ambitioniert angegangen, andererseits werden der EZB weitreichende Eingriffe in die Rechte der Bürger vorgeworfen. Vernachlässigt wird zumeist eine angemessene Diskussion darüber, welche Aufgaben den Akteuren im hiesigen, zweistufigen Bankensystem überhaupt zufallen und auch weiterhin zufallen sollten.
Für die EZB gilt es vorrangig, ein zeitgemäßes, für alle Bürger der EWU einfach zugängliches, komfortables und für den Alltagsgebrauch inklusive E-Commerce einsetzbares Zahlungsmittel bereitzustellen. Dies muss auch für Menschen mit Behinderungen und Einwohner ohne eigenes Bankkonto gelten. Eine digitale Variante des heutigen analogen Zentralbankgeldes („Bargeld 2.0“) als Ergänzung zum bestehenden System aus Bar- und Giralgeld sollte diesen Vorgaben am ehesten entsprechen. Die Herausforderung, den Euro fit für neue Technologien zu machen sowie die Bedürfnisse der Wirtschaft aufzugreifen, sollte hingegen den Kreditinstituten zukommen. Banken und Sparkassen sind in der Lage und willens, DLT-basierte Lösungen für ihre Unternehmenskunden anzubieten („Giralgeld 2.0“). Die Europäische Zentralbank sollte sich hier auf eine begleitende Rolle fokussieren, um bei Bedarf und gerade mit Blick auf die Förderung einer gemeinsamen, EWU-weiten Lösung, unterstützend mitwirken zu können.
Dass die Dringlichkeit dieser Einsicht bereits überall durchgedrungen ist, erscheint fraglich. Zumindest mangelt es weiterhin an konkreten Plänen auf europäischer Ebene, gemeinsam aktiv zu werden. Es sind überwiegend nationale Ansätze, mit denen versucht wird, einem sehr wahrscheinlich globalen Gegenspieler gegenüberzutreten. Dass ein solcher Konkurrent eher früher als später kommt, kann als sicher erachtet werden. Dabei sollte eigentlich ein Blick auf das Kreditkartensegment genügen, um europäischen Finanzinstituten eine Lehre zu sein, schließlich sind sie hier nicht vertreten.
Umso wichtiger ist für das weitere Vorgehen in Europa, dass EZB und Geschäftsbanken gemeinsam agieren, um eine marktgerechte Ausgestaltung des digitalen Euro und zugleich ein auch in Zukunft funktionierendes sowie stabiles Finanzsystem sicherzustellen. Ziel muss es sein, die Souveränität des europäischen Geldsystems und die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Finanzsystems langfristig zu gewährleisten. Hierzu können und müssen beide, also sowohl ein digitaler Euro als auch eine Weiterentwicklung des heutigen Giralgeldes, gemeinsam beitragen.
— Sören Hettler
