Nach acht Jahren endet die Amtszeit von Mario Draghi als Präsident der EZB. Bei seiner letzten Pressekonferenz war mit keinen geldpolitischen Überraschungen mehr zu rechnen, doch war diese Zusammenkunft auch kein Non-Event. So hat der oberste Währungshüter im Vergleich zu seinem Eingangsstatement der September-Ratssitzung einen etwas düstereren Konjunkturausblick gezeichnet. Die Notenbank-Oberen rechnen mit einer anhaltenden Schwäche der Wirtschaft. So besteht das Risiko, dass die Rezession im Verarbeitenden Gewerbe auch den Servicebereich in Mitleidenschaft ziehen könnte. Damit würde dann auch die Binnenkonjunktur Schaden nehmen. Vor diesem Hintergrund sind die zuletzt im EZB-Rat sehr umstrittenen geldpolitischen Maßnahmen als Absicherung zu verstehen.

Die Hoffnungen der Marktakteure, weitere Informationen zur genauen Ausgestaltung der Anleihekäufe zu erhalten, wurden aber enttäuscht. Daher ist zu erwarten, dass sich die APP-Käufe am Vorgehen der Vergangenheit orientieren. Spätere Anpassungen sind allerdings nicht auszuschließen. Da das PSPP unter den aktuellen Rahmenbedingungen spätestens zum Ende des kommenden Jahres an seine Grenzen stoßen dürfte, können wir uns vorstellen, dass die EZB vermehrt Unternehmensanleihen, Covered Bonds oder ABS-Papiere ins Visier nimmt, um die PSPP-Linien zu schonen. Zwischenzeitlich wird die Notenbank genau beobachten, wie die Inflation auf die jüngst beschlossenen Maßnahmen reagiert. Bis auf weiteres rechnen wir mit keinen weiteren geldpolitischen Anpassungen. Die zur September-Ratssitzung beschlossene Senkung des Einlagesatzes wird wohl bis auf weiteres die letzte sein.

Was können wir mit Blick auf den Führungswechsel bei der EZB zukünftig erwarten? Frau Lagarde als neue EZB-Präsidentin ist an die jüngst beschlossenen geldpolitischen Maßnahmen gebunden. Daher ist ihr Handlungsspielraum erst einmal sehr begrenzt. Dies gibt ihr aber auch zugleich die Zeit, die Wogen im EZB-Rat wieder zu glätten. Der tiefe Riss im Führungsgremium war nach der September-Ratssitzung besonders offenkundig. Im Hinblick auf die zukünftige geldpolitische Marschrichtung dürfte Frau Lagarde zunächst die angekündigte Überprüfung des geldpolitischen Rahmens der EZB abwarten wollen. Danach kann sie noch immer darüber entscheiden, inwieweit das Rezept von Mario Draghi noch gilt, dem Patienten zur Genesung immer mehr der alten Medizin einzuflößen. Zuletzt konnte man den Eindruck gewinnen, dass diese nicht mehr allzu wirksam ist.