Zloty hat das Oberste Gericht Polens im Visier

Ungeachtet eines unter dem Strich risikofreundlichen Marktumfelds ist es dem polnischen Zloty bislang nicht gelungen, sich nennenswert oder gar nachhaltig gegenüber dem Euro zu befestigen, bewegt er sich historisch betrachtet doch nach wie vor auf niedrigen Niveaus. Ursächlich für die zurückhaltende Marschrichtung des Zloty sind ökonomische Aspekte. Darüber hinaus dürften aber auch die beiden Mitte Mai erwarteten Urteile des Obersten Gerichts in Polen zu dem weiterhin umsichtigen Agieren des Zloty beitragen. Zu nennen ist in diesem Zusammenhang zum einen am 11. Mai die Entscheidung, den Umgang mit Fremdwährungskrediten betreffend, welche missbräuchliche Wechselkursklauseln enthalten. Am 13. Mai geht es dann darum, ob in Polen polnisches oder EU-Recht zur Anwendung kommt. Dieses Urteil bietet aufgrund der seit Jahren angespannten politischen Beziehungen zwischen Warschau und Brüssel das Potenzial, diesen Konflikt weiter eskalieren zu lassen.

Mit Blick auf das Urteil hinsichtlich des Umgangs mit Fremdwährungskrediten dürften letztendlich alle Beteiligten kein Interesse an Turbulenzen im polnischen Bankensektor sowie damit verbunden, einem Ausverkauf des Zloty haben. Daher erscheint es rational anzunehmen, dass alle Seiten nun zeitnah ihren Teil zur Vermeidung derartiger Entwicklungen beitragen werden. Eine wichtige, stabilisierende Rolle dürfte damit der polnischen Notenbank zukommen, die dann im Fall der Fälle seit langem Mal wieder ihrer Landeswährung den Rücken stärken sollte.

In dem zweiten Sachverhalt, die Disziplinarkammer des Obersten Gerichts betreffend und damit einhergehend den seit Jahren andauernden politischen Konflikt zwischen Brüssel und Warschau in der Frage der Rechtsstaatlichkeit, ist hingegen unserer Ansicht nach mit keiner raschen Lösung zu rechnen. Zwar ist die EU mit ihrem neu geschaffenen Rechtsstaatsmechanismus, der die Auszahlung von Geldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien knüpft, auf dem richtigen Weg. Letztendlich wird Brüssel jedoch einen langen Atem brauchen, um dieses neue Instrument aufgrund seines Kompromisscharakters zumindest perspektivisch möglichst effektiv einsetzen zu können. Der Zloty, der in Sachen politische Konflikte bereits ein alter Hase ist, sollte sich daher von den aktuellen Entwicklungen nicht nachhaltig ins Bockshorn jagen lassen. So weiß er doch, dass politische Börsen in der Regel kurze Beine haben und mögliche marktseitige Spekulationen über einen Austritt Polens aus der EU letztendlich auf absehbare Zeit ins Leere laufen sollten.

— Dr. Sandra Striffler

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